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Extremismus News - Aktuelle Nachrichten

Deutschlands Staatsoberhaupt erinnert beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit an einen «Glücksmoment» – und daran, was heute auf dem Spiel steht.

65-Jährige aus «Reichsbürger»-Szene schweigt vor Gericht

«Reichsbürger» erkennen die Bundesrepublik nicht an. Die Frau aus Lüneburg muss sich zum dritten Mal vor Gericht verantworten: Sie soll als Führungsfigur eines verbotenen Vereins aufgetreten sein. | mehr

Nach Hinweis auf Hamas-Symbol: Museum prüft Ausstellung neu

Wenige Tage vor dem Festakt stoppt das Museum Friedland die Eröffnung seiner neuen Dauerausstellung. Ein Hinweis auf ein Hamas-Symbol wirft Fragen auf – nun wird die Ausstellung neu geprüft. | mehr

Individuell gefertigte Geschenke zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Angriffe in Budapest - weiterer Verdächtiger festgenommen

Ein Mann meldet sich bei der Polizei in Hannover – und wird im Zusammenhang mit mutmaßlichen linksextremen Angriffen in Budapest festgenommen. Was ihm die Bundesanwaltschaft vorwirft. | mehr

Fußballtore beschädigt und Hakenkreuze auf Sportplatz

Zerstörte Tore, zerschnittene Netze und verfassungswidrige Symbole hinterlassen: Auf einem Sportplatz in Hoya entstand ein Schaden von rund 5.200 Euro. Die Polizei ermittelt. | mehr

Girokonto der «Roten Hilfe» darf nicht gekündigt werden

Wegen der früheren Mitgliedschaft der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp geriet die «Rote Hilfe» in die Schlagzeilen. Einer Sparkasse ist der Verein aber schon länger ein Dorn im Auge. | mehr

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SPD-Fraktionsspitzen fordern Prüfverfahren für AfD nach Bremen-Konferenz

Die SPD ist dafür, ein AfD-Verbotsverfahren ernsthaft vorzubereiten. Aus Sicht der SPD-Fraktionschefs soll das schnell gehen. | mehr

Mutmaßlicher Islamist plante anscheinend Anschlag auf Kirche

Die Bundesanwaltschaft hat in Brandenburg einen mutmaßlichen Islamisten festnehmen lassen, der Anschläge in Deutschland gegen vermeintlich Ungläubige geplant haben soll. Erstes ... | mehr

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Wüst bekräftigt Forderung nach Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines AfD-Verbots

Wie geht die CDU nach der Sachsen-Anhalt-Wahl mit der AfD um? NRW-Ministerpräsident Wüst legt im Wahlkampf in Niedersachsen zur Frage nach einem möglichen Parteiverbotsverfahren nach. | mehr

Seehäfen warnen vor Reformstopp

Drohen Reformen für deutsche Seehäfen nach der Wahl zu scheitern? Warum der Branchenverband ZDS jetzt mehr Tempo und klare Zusagen vom Bund fordert. | mehr

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Ermittlungen nach Durchsuchungen bei «Artgemeinschaft»

Anhänger eines rechtsextremen Vereins sollen weiter aktiv geblieben sein, obwohl der Verein 2023 verboten wurde. Nun besteht der Verdacht, dass sie vorher vor den Durchsuchungen gewarnt wurden. | mehr

Niedersachsen: Behrens verteidigt Prüfungen zur Verfassungstreue bei AfD-Kandidaten vor Kommunalwahlen

Die Verfassungstreue-Checks richteten sich nicht speziell gegen die AfD, sondern gegen jeden Extremismus, sagt Niedersachsens Innenministerin. Gerichte prüfen die Ausschlüsse erst nach den Wahlen. | mehr

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Durchsuchungen in fünf Ländern wegen Fortführung der verbotenen „Artgemeinschaft“ – AfD-Kandidaten in Sachsen-Anhalt betroffen

Die «Artgemeinschaft» wurde 2023 bundesweit verboten, trotzdem soll der Verein von mehreren Menschen aufrechterhalten worden sein. Im Zuge von Ermittlungen gibt es nun mehrere Durchsuchungen. | mehr

Fretterode-Prozess: Streit um Täter-Opfer-Rollen

Zwei Rechtsextremisten müssen sich vor Gericht verantworten, weil sie zwei Journalisten in Fretterode angegriffen haben sollen. Inzwischen wird die Strategie der Verteidigung immer deutlicher. | mehr

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Lüneburg/Oldenburg: Verwaltungsgerichte lehnen Eilanträge der AfD-Politiker Bothe und Sichert gegen Ausschluss von der Landratswahl ab

Die AfD-Politiker Stephan Bothe und Martin Sichert dürfen vorerst nicht bei der Landratswahl antreten. Die Verwaltungsgerichte sehen keine Fehler bei der Entscheidung der Wahlausschüsse. | mehr

Verwaltungsgericht Oldenburg weist Eilantrag des AfD-Politikers Sichert zur Landratswahl in Friesland ab

Der AfD-Politiker Martin Sichert darf vorerst nicht bei der Landratswahl in Friesland antreten. Das Verwaltungsgericht sieht keinen offensichtlichen Fehler bei der Entscheidung des Wahlausschusses. | mehr

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Weener: Kandidatur von Eugen Nazarenus wegen fehlender Verfassungstreue abgelehnt

Der Stadtwahlausschuss im ostfriesischen Weener lässt einen parteilosen Kandidaten wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Bürgermeisterwahl zu. Was dem Bewerber konkret vorgeworfen wird. | mehr

Anschläge in Deutschland diskutiert? Anklage gegen Männer

Am Flughafen festgenommen: Zwei Männer wollten laut Anklage für den IS kämpfen und planten Anschläge. Was die Ermittler über ihre Ideologie und Ziele herausgefunden haben. | mehr

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«Die Lage ist ernst»: Welchen Gefahren Bremen ausgesetzt ist

Sabotage, Spionage, Extremismus: Bremen gerät ins Visier von Feinden. Aus Sicht des Verfassungsschutzes sind bestimmte Gruppen ganz besonders gefährlich. | mehr

Bremen überarbeitet Verfassungsschutzgesetz – Richterkontrolle und mehr Privatsphäre

Der Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen, soll Gefahren erkennen und bewerten. Doch welche Regeln gelten für die Behörde? In Bremen ist ein neues Gesetz geplant. | mehr

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Warum der Generalbundesanwalt an Klette-Anklage festhält

Noch vor der jüngsten Verurteilung hat die Bundesanwaltschaft Daniela Klette angeklagt. Was steckt hinter dem Beharren auf Aufklärung der RAF-Taten? | mehr

Mehr Rechtsextreme in Niedersachsen – AfD im Fokus

Mehr Rechtsextremisten, neue Jugendgruppen und Kampfsport als Rekrutierungsinstrument: Der Verfassungsschutz sieht die rechte Szene in Niedersachsen im Wandel. Eine zentrale Rolle spielt die AfD. | mehr

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«Unschuldige in großer Zahl töten» - Urteil zu Anschlagsplan

Ein perfider Plan, gefährliche Stoffe und eine Sprengstoffweste: Wie Ermittler zufällig auf brisante Chats stießen - und welche Konsequenzen die Vorbereitung eines Anschlags für die Angeklagten hat. | mehr

Zahl der antisemitischen Vorfälle auf Höchststand

Im Bus, am Arbeitsplatz, im Wohnumfeld: Für viele Jüdinnen und Juden gehören antisemitische Anfeindungen zum Alltag. Ein neuer Bericht dokumentiert 672 Vorfälle im vergangenen Jahr in Niedersachsen. | mehr

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