Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Bedeutung Niedersachsens in einem militärischen Ernstfall hervorgehoben. «Wenn Deutschland im Ernstfall Drehscheibe würde für den Transit alliierter Kräfte, dann bräuchten wir die zivile Infrastruktur in Niedersachsen», sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit der Landesregierung in Berlin. Als Beispiele nannte Pistorius den Hauptbahnhof Hannover, den Jade-Weser-Port, Krankenhäuser, Wasserwerke sowie Energie- und Lebensmittelversorgung. «Den Betrieb dieser Infrastruktur müssen wir gemeinsam sicherstellen.»
Niedersachsen sei das zentrale Bundeswehr-Land, sagte Pistorius weiter. «Niedersachsen ist das Land, wo quasi die Durchmarschzone bildlich wird und greifbar wird für den Ernstfall.»
Ministerpräsident Olaf Lies sagte, das Landeskabinett habe ein Bundeswehrgesetz auf den Weg gebracht, um schneller in der Lage zu sein, die notwendige Infrastruktur umzusetzen. «Niedersachsen ist sich seiner Gesamtverantwortung bewusst», erklärte der SPD-Politiker.
«Ausschließen können wir das nicht»
Pistorius betonte, die erste Aufgabe sei es, durch Abschreckung den Verteidigungsfall gar nicht eintreten zu lassen. «Gleichzeitig müssen wir, und das ist Kern des Ganzen, vorbereitet sein, falls es eben doch zu einem Angriff auf Nato-Territorium kommt. Ausschließen können wir das nicht.»
Das «Regime» von Russlands Präsident Wladimir Putin greife Europa seit vielen Jahren an, sagte Pistorius, und das nicht nur mit Desinformationskampagnen und Cyberattacken, sondern immer häufiger auch mit Verletzungen des Nato-Luftraums. Dazu zählten Drohnensichtungen in ganz Deutschland.
Deutschland bereite sich militärisch darauf vor. «Die Truppe wächst. Wir statten sie mit modernsten Waffensystemen aus. Wir investieren in neue Technologien, erhöhen die Forschungsetats. Das alles ist notwendig für das, was kommen könnte», sagte der Verteidigungsminister, der von 2013 bis 2023 als Innenminister in Niedersachsen gearbeitet hatte.
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