Lies nach Heils Kandidatur: SPD braucht geschlossene Führung

Nach der Kandidatur von Hubertus Heil für den SPD-Vorsitz fordert der niedersächsische SPD-Landeschef Olaf Lies, eine breit getragene Führung für die Bundespartei anzustreben. Er verwies darauf, dass der Parteivorstand bis zum 16. Dezember einen Personalvorschlag vorlegen will. «Diesen Weg halten wir für richtig», sagte der Ministerpräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Wir vertrauen darauf, dass am Ende ein breit getragener und überzeugender Vorschlag steht, hinter dem sich die ganze Partei versammeln kann.»

Dass sich in einem solchen Prozess Kandidaten erklärten, gehöre selbstverständlich dazu. «Wettbewerb tut einer lebendigen Partei gut», sagte Lies. Zugleich betonte er: «Die Menschen erwarten Antworten auf ihre Fragen, keine Selbstbeschäftigung.» Gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe in den Ländern brauche man auf Bundesebene «eine geschlossene Führung, die Orientierung gibt».

Nach dem Rücktritt von SPD-Co-Chefin Bärbel Bas Mitte Oktober will die SPD im Januar die komplette Parteispitze neu wählen. Am Samstag hatte Heil als Erster offiziell seinen Hut in den Ring geworfen. Der aktuelle Parteichef und Finanzminister Lars Klingbeil lässt bislang offen, ob er noch einmal antreten will.

Bayerns SPD-Chef: Heil steht glaubhaft für sozialdemokratische Werte

Bayerns SPD-Vorsitzender Sebastian Roloff äußerte sich positiv zu Heils Kandidatur, ohne klar Position für ihn zu ergreifen. «Hubertus Heil steht auch durch seine gute Arbeit als Minister glaubhaft für sozialdemokratische Werte und kann diese pointiert vertreten», sagte er dem RND. «Die gemeinsame Aufgabe ist jetzt, mit allen weiteren Aspiranten für den Vorsitz eine möglichst gute Aufstellung zu finden.»

Zur Tatsache, dass mit Heil und Klingbeil gleich zwei Niedersachsen für die künftige Parteispitze im Gespräch sind, sagte Lies: «Wir müssen jetzt unserer besonderen Verantwortung gerecht werden, für einen fairen Umgang miteinander und für eine Entscheidung, die die ganze Partei mitträgt.»

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte Klingbeil gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Der Umgang mit Parteivorsitzenden in der SPD gleiche dem immer gleichen Muster: «Sie werden für alles und jedes verantwortlich gemacht», sagte Wiese dem «Handelsblatt». «Dabei hat Lars Klingbeil in seiner jetzigen Rolle, aber auch in den vergangenen zehn Jahren als Generalsekretär und Co-Vorsitzender vieles richtig gemacht.»