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SPD News - Aktuelle Nachrichten

Sie war Landespolitikerin, engagierte sich für Migration und Kinder und stand auch privat oft im Rampenlicht: Nun endet ein Kapitel im Leben von Doris Schröder-Köpf.

Niedersachsen: Ostfriese Wiard Siebels zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Schon als Jugendlicher trat Wiard Siebels der SPD bei – per Sonderbeschluss. Jetzt führt der 48-Jährige die Landtagsfraktion an. | mehr

86 Prozent: Siebels neuer SPD-Fraktionschef in Niedersachsen

18 Jahre nach seinem Einzug in den Landtag rückt Wiard Siebels an die Spitze der SPD-Fraktion vor. Der Führungswechsel bei den Sozialdemokraten war allerdings nicht geplant. | mehr

Individuell gefertigte Geschenke zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer nennt Ilse Aigner für Bundespräsidentenamt geeignet – sieht aber auch andere Kandidaten

Die CSU will Ilse Aigner im höchsten Staatsamt sehen. Die CDU hält sich noch bedeckt. Was sagt Parteivize Kretschmer zu der Top-Personalie? | mehr

SPD-Chef Klingbeil erhält Rückendeckung von Bovenschulte

Vor der Entscheidung über eine neue SPD-Spitze lobt Bremens Bürgermeister die Arbeit des Vizekanzlers. Für die Nachfolge von Bärbel Bas hält er zwei Ministerpräsidentinnen für «sehr gut geeignet». | mehr

Ex-Kanzler Schröder nimmt in Xiong'an am Global Governance Forum teil, nach Russland-Besuch

Gerhard Schröder geriet für seine jüngste Reise nach Russland in die Kritik. Nun taucht der Alt-Kanzler überraschend in China bei einem Forum auf. Warum nimmt er daran teil? | mehr

Individuell gefertigte Geschenke zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Ermittler: Ahmetovic kooperierte nicht bei Durchsuchungen

Vergangene Woche hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Durchsuchungen bei sich über seinen Anwalt kritisiert. Die Staatsanwaltschaft stellt den Fall nun anders dar. | mehr

Wohnhaus von SPD-Politiker Politze durchsucht

Seit Anfang des Monats sind die Ermittlungen gegen den inzwischen zurückgetretenen SPD-Fraktionsvorsitzenden im niedersächsischen Landtag bekannt. Im Fokus stehen auch zwei weitere SPD-Politiker. | mehr

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Bovenschulte: Umgang der CDU mit Linkspartei ist irrational

In Berlin dürften Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD mit der Linkspartei bevorstehen - was die Union auf die Palme bringt. Bremens Bürgermeister Bovenschulte sagt, was er davon hält. | mehr

Ahmetovic legt Beschwerde ein – Was sie bewirken kann

Adis Ahmetovics Anwalt geht gegen die Durchsuchungen bei dem SPD-Politiker vor. Wie Gerichte solche Beschwerden prüfen – und warum ein Erfolg kein automatisches Verbot der Beweisverwertung bedeutet. | mehr

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CDU fordert von Lies Aufklärung im Fall Politze

Die CDU will wissen, was die Landesregierung über die Vorgänge rund um den Klinikverkauf in Lehrte wusste. Eine Kleine Anfrage soll Antworten liefern. | mehr

Ahmetovic will Beschwerde gegen Durchsuchungen wegen KRH-Ausschreibung in Lehrte einlegen

Ermittler durchsuchen das Bundestagsbüro von Adis Ahmetovic und drei Wohnungen. Nun äußert sich der Anwalt des SPD-Politikers. | mehr

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SPD wählt Spitze neu – Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen

Die SPD wählt ihre gesamte Parteispitze neu. Jetzt ist klar, wo und wann. | mehr

SPD: Kein formwirksamer Ausschlussantrag gegen Schröder

Des Altkanzlers Besuch bei Putin sorgt auch in der SPD für Kritik. In Hannover liegt nach Parteiangaben bislang kein formwirksamer Antrag für ein neues Verfahren gegen den Altkanzler vor. | mehr

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Niedersachsen kritisiert Schröders Putin-Besuch scharf

Die niedersächsische Staatskanzlei kritisiert Schröders Putin-Besuch scharf. Über einen Entzug seiner Auszeichnungen hat sie sich bislang keine tiefgreifenden Gedanken gemacht – möglich sei das aber. | mehr

Pistorius will nicht als SPD-Chef antreten

Wer steht nach dem Rücktritt von Bärbel Bas künftig an der SPD-Spitze? Der beliebteste Sozialdemokrat will selbst nicht. Er sei mit seiner Aufgabe voll ausgelastet, sagt er. | mehr

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SPD-Fraktion benennt Übergangschefs

Nach dem Rücktritt von Stefan Politze setzt die SPD auf bekannte Gesichter. Wer die neuen am Ruder sind. | mehr

Bovenschulte zu Angriffen auf Bas: «Schäbig und unanständig»

Bärbel Bas zieht Konsequenzen aus Angriffen gegen sie und einem persönlichen Schicksalsschlag. Bremens Regierungschef zeigt sich betroffen – und kritisiert ein strukturelles Problem. | mehr

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SPD sucht Ideen für Wahlprogramm – Vorschläge bis November

Wer Niedersachsens Zukunft mitgestalten möchte, kann der SPD Vorschläge für ihr Wahlprogramm schicken. Die Partei lädt auch Verbände und Vereine zur Beteiligung ein. | mehr

Olaf Lies warnt vor Wahlkampf gegen die Bundesregierung

Sich im Landtagswahlkampf gegen den Bund zu stellen, hält Niedersachsens Regierungschef für kein gutes Modell. Auf Manuela Schwesig angesprochen, differenziert der SPD-Politiker allerdings. | mehr

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Ermittlungen gegen SPD-Politiker: Das sagen die Beteiligten

Gegen drei SPD-Politiker laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover. Was bislang bekannt ist und wie die Sozialdemokraten reagieren. | mehr

SPD im Landtag sucht nach Politze-Rücktritt neue Spitze

Nach dem Rücktritt von Stefan Politze als Fraktionschef steht die SPD im Landtag abermals vor einer Personaldebatte. Eine schnelle Lösung ist nicht zu erwarten. | mehr

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Niedersachsen: SPD-Landtagsfraktionschef Stefan Politze tritt nach Immunitätsaufhebung zurück

In einer überraschenden Abend-Sitzung erklärte Stefan Politze seinen Rücktritt als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen – die Fraktion bestätigte die Entscheidung. | mehr

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SPD-Mann Adis Ahmetovic

Erneut gerät ein SPD-Politiker ins Visier von Ermittlungen: Der Bundestagsabgeordnete Ahmetovic verschickt eine Anwaltserklärung. Um welche Vorwürfe es geht, wisse er selbst nicht. | mehr

Individuell gefertigte Geschenke zur Geburt

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Lies: Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt darf sich nicht wiederholen

Die Wahl eines AfD-Politikers in ein hohes politisches Amt dürfe sich nicht wiederholen, sagte der Ministerpräsident. Darin ist er sich mit einem Kontrahenten einig. | mehr

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