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Die niedersächsische AfD-Abgeordnete Vanessa Behrendt sieht ihre Online-Äußerungen trotz laufender Ermittlungen nicht als Provokation. «Ich empfinde meine Beiträge nicht als provokant – andere sehen das anders», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur ..
Raoul Roßmann, Chef der Drogeriekette Rossmann, hat den Konkurrenten dm im Streit um die Haltung der Wirtschaft zur AfD in Schutz genommen. «Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich zutiefst bedauere, wie unser Austritt aus dem Verband der Famil ..
Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs hat Berichte über eine mögliche Kandidatur als Oberbürgermeister in Wolfsburg zurückgewiesen. «Mein Plan ist es nicht», sagte der SPD-Politiker auf Nachfrage. Er sei «absolut gerne Minister» und habe i ..
Vor Beginn der Innenministerkonferenz hat Thüringens Ressortchef Georg Maier die Fortschritte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur AfD bemängelt. Diese Arbeitsgruppe soll unter anderem klären, welche dienstrechtlichen Konsequenzen es für AfD-Mitglieder ..
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, will die Grünen als technologieaffine Fortschrittspartei ohne radikale Parolen aufstellen. Beim Bundesparteitag der Grünen in Hannover rief er den Delegierten zu: ..
Die Grünen dürfen nach Aussage von Parteichef Felix Banaszak hart arbeitende Menschen mit ihren Konzepten für den Klimaschutz nicht vor den Kopf stoßen. Den Delegierten beim Bundesparteitag in Hannover erklärte der aus Duisburg stammende Politiker, f ..
Mit drastischen Worten und einem Vergleich zur Nazi-Zeit versucht Grünen-Chefin Franziska Brantner den Kampfgeist ihrer Parteifreunde zu wecken. Die Bundesregierung zeige «jungen Menschen den Mittelfinger», ruft Brantner beim Bundesparteitag in Hanno ..
Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs zieht einem Bericht zufolge eine Kandidatur als Oberbürgermeister in Wolfsburg in Betracht. Der SPD-Politiker solle sich Bedenkzeit erbeten haben, schreiben die «Wolfsburger Nachrichten». Mohrs bezeich ..
Die Grünen kommen heute (15.00 Uhr) zu einem Parteitag in Hannover zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Debatte zur politischen Lage mit einer Rede von Parteichefin Franziska Brantner. Zu dem bis Sonntag dauernden Parteitag werden ..
Niedersachsens Landtag prüft eine Petition für ein AfD-Verbotsverfahren. Nachdem die Petition mehr als 10.000 Unterstützer gefunden hatte, stellten die Initiatoren vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ihre Forderungen und Argumente im Petitionsaussc ..
Die Unternehmen Rossmann und Vorwerk sind aus dem Verband der Familienunternehmer ausgetreten - als Reaktion auf dessen jüngste Öffnung für Gespräche mit der AfD. «Vorwerk distanziert sich von den Aussagen des Verbands "Die Familienunternehmer" zum U ..