Fünfmal Ausland in einem Jahr: Ministerin verteidigt Reisen

Wofür das Geld ausgegeben wurde

Aus Antworten des Justizministeriums auf Anfragen der CDU-Fraktion geht hervor, dass allein Wahlmanns siebentägiger Besuch in Singapur im Februar 2025 mehr als 42.000 Euro kostete. Davon entfielen etwa 25.000 Euro auf die Flüge sowie rund 7.700 Euro auf die Übernachtungen. Hinzu kamen fast 10.000 Euro an Spesen, etwa für Dolmetscher, Fahrtkosten und Mobilfunk.

Die Kosten für die viertägige Frankreich-Reise im Februar 2026 mit Schwerpunkt in Paris beliefen sich auf rund 22.000 Euro, wovon mehr als 6.000 Euro für Fahrtkosten vor Ort und mehr als 5.000 Euro für zwei Dolmetscher ausgegeben wurden. Die Übernachtungen kosteten ebenfalls fast 6.000 Euro, die Flüge rund 4.000 Euro.

Das Justizministerium hatte die Reisen und die dafür fälligen Kosten bereits vor Wahlmanns Aussagen im Ausschuss als angemessen bezeichnet.

Die Reisen der Landesregierung in diesem Jahr

Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung sind keine Seltenheit. In dieser Woche etwa weilt Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) mit einer Delegation in China, um sich über das dortige Geschäft des Autobauers Volkswagen sowie innovative Verkehrskonzepte zu informieren. 

Für Juni plant der Regierungschef eine Reise ins französische Caen in der Normandie, einer Partnerregion Niedersachsens. Zudem will Lies gegen Jahresende nach Indien fliegen.

Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) reist im Herbst nach Schottland. Eine für Anfang Mai geplante Israel-Reise Mohrs wurde aufgrund der politischen Lage auf unbestimmte Zeit verschoben. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) informierte sich bereits im März in den Niederlanden unter anderem über serielles und modulares Bauen.

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