Kandidatur für die AfD - Hospizmitarbeiterin verliert Job

Was sagt der Arbeitgeber?

Der Verein für Innere Mission in Bremen bestätigte die Kündigung einer Mitarbeiterin der mission:lebenshaus gGmbH in Jever, die als AfD-Politikerin für den Kreistag des Landkreises Friesland und den Gemeinderat Wangerland kandidiert. 

Der Verein verwies darauf, dass Kirche und Diakonie für bestimmte Werte stehen. «Die unantastbare Würde jedes Menschen, Nächstenliebe, Respekt, Teilhabe, Solidarität sowie die besondere Verantwortung für Menschen in vulnerablen Lebenslagen sind zentrale Grundlagen unseres Handelns», teilte er mit. Vor diesem Hintergrund sei die öffentliche Kandidatur der Mitarbeiterin für die AfD bei den Kommunalwahlen geprüft worden.

Für den Verfassungsschutz ist die AfD Niedersachsen ein Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung. Gegen diese Einstufung wehrt sich der Landesverband, einen Eilantrag dagegen lehnte das Verwaltungsgericht Hannover Anfang Juni ab. Das Gesamtbild der Partei sei verfassungsfeindlich geprägt, entschied das Gericht. Der Beschluss im Eilverfahren regelt die Rechtslage, bis ein Urteil in der Hauptsache ergeht.