Der Bundesrat hat mit einer Schweigeminute der von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti, Roma und Jenischen gedacht. Etwa 500.000 Angehörige dieser Volksgruppen seien dem Rassenwahn der Nationalsozialisten zum Opfer gefallen, sagte Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) zum Beginn der Sitzung. «Ihr kulturelles Erbe wurde zum großen Teil zerstört.» Die Aufarbeitung dieser Verbrechen sei in Deutschland nur sehr langsam in Gang gekommen.
Bremens Regierungschef rief dazu auf, heute entschieden dagegen vorzugehen, wenn autoritäre, rechtsextreme und manchmal offen faschistische Politiker die Axt an die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie wie den bedingungslosen Schutz der menschlichen Würde legten.
Bovenschulte sagte: «Wo immer menschenverachtende Ideologien - ob Antiziganismus, Antisemitismus oder antimuslimischer Rassismus - propagiert werden, müssen wir uns klar positionieren und unsere Stimme für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft erheben.»
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