Bremens Bildungssenatorin bleibt - Antrag gescheitert

Die Fraktionen von FDP und Bündnis Deutschland unterstützten den Misstrauensantrag. Allerdings kommt die Opposition nur auf höchstens 39 Stimmen, nötig wäre eine Mehrheit von mindestens 44 Stimmen gewesen. Die Regierungsfraktionen von SPD, Grüne und Linke stellten sich hinter Aulepp. 

Bremens Regierungschef verteidigt Bildungssenatorin 

Der Misstrauensantrag sei «in jeder Hinsicht unbegründet», sagte Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Gerade die kritisierte Haushaltssperre sei ein Zeichen für das verantwortungsvolle Handeln der Bildungssenatorin. «Es muss deswegen natürlich kein Schulkind zu Hause bleiben und es wird deswegen auch kein einziger Kitaplatz gestrichen oder nicht eingerichtet. Es wird keine Lehrerin, kein Lehrer weniger eingestellt», betonte Bovenschulte. Das Ressort arbeite schon an Lösungen für die finanziellen Probleme.

Die Bildungssenatorin habe eine «Herkulesaufgabe» zu bewältigen, sagte der Bürgermeister. In Bremen leben 6000 Kinder mehr als noch vor wenigen Jahren, die Kita- und Schulbetreuung müsse massiv ausgebaut werden. Den bundesweiten Fachkräftemangel nun Aulepp vorzuwerfen, sei «nicht seriös und nicht fair», argumentierte Bovenschulte. «Unter diesen äußerst schwierigen Rahmenbedingungen engagiert sich Bildungssenatorin Sascha Aulepp in höchstem Maße mit vollem Engagement für die Interessen unserer Kinder.» Die Mehrheit der Abgeordneten sprach der Senatorin schließlich weiter das Vertrauen aus und lehnte den Misstrauensantrag in einer geheimen Abstimmung ab.