Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, will die Grünen als technologieaffine Fortschrittspartei ohne radikale Parolen aufstellen. Beim Bundesparteitag der Grünen in Hannover rief er den Delegierten zu: «Diese Partei war immer eine Partei des Fortschritts - lasst uns das auch zeigen.» Und betonte: «Wir können Auto, diese Partei kann Auto.»
Keine «Sprech- und Denkverbote»
Das Konfliktthema Verbrenner-Aus brachte Özdemir nicht zur Sprache. Er hatte sich zuletzt prinzipiell offen gezeigt für eine geringfügige Verschiebung des Termins für das Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren. Die Grünen im Bundestag verlangen hingegen von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zum Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor im Jahr 2035. Baden-Württemberg ist ein wichtiger Automobilstandort.
Özdemir, der dem Realo-Flügel der Partei zugerechnet wird, betonte sein Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger etwa über steigende Preise. Er versprach: «Sprech- und auch Denkverbote gibt’s dabei für mich nicht.»
