Niedersachsens Hochschulen sollen Studierende bei antisemitischen oder diskriminierenden Vorfällen künftig schneller exmatrikulieren können. Das sehen Pläne der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Landtag vor. Dafür soll das Hochschulgesetz geändert werden.
Ziel ist es nach Angaben des Wissenschaftsministeriums, den Hochschulen mehr rechtssichere Möglichkeiten an die Hand zu geben, um bei antisemitischen und diskriminierenden Vorfällen einzugreifen. Aufgabe des Landtags sei es, den rechtlichen Rahmen zu setzen, sagte Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD).
