Stichwahl-Duell – Salzgitter als AfD-Hochburg im Fokus

Ob Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern oder auch Berlin: Die AfD feierte bei den jüngsten Wahlen auf Landesebene teils große Erfolge. Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen landete die Partei auf Kreisebene auf dem dritten Platz. Die Stadt Salzgitter gilt seitdem als Hochburg der AfD und steht bei den Stichwahlen am Sonntag besonders im Fokus. Warum ist das so?

Während sich CDU und SPD bei der niedersächsischen Kommunalwahl vom 13. September vor der AfD behaupteten, avancierte die Partei im Stadtrat von Salzgitter mit knappem Vorsprung zur stärksten Kraft: Bei einer Wahlbeteiligung von 56,44 Prozent entfielen 27,39 Prozent auf die AfD, die damit knapp vor der SPD (25,85 Prozent) und der CDU (23,23) landete.

AfD erstmals in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt

Die AfD ist bei der Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter also weiter im Rennen – ein Alleinstellungsmerkmal im Land. Um das Spitzenamt in der Stadt kämpfen am Sonntag der amtierende OB Frank Klingebiel von der CDU und Patricia Mair von der AfD. Für die Stichwahl haben sich Amtsinhaber Klingebiel mit 45,61 Prozent und Kontrahentin Mair mit 25,67 Prozent qualifiziert.

Nach den jüngsten Erfolgen wird vielerorts nach den Ursachen für die Stimmengewinne der AfD gefragt. Warum gelingt es der Partei mittlerweile aber auch in einer Stadt wie Salzgitter, nicht nur ihr Ergebnis deutlich zu verbessern, sondern einzelne Wahlen sogar zu gewinnen? Was macht die Stahl- und Industriestadt mit ihren gut 100.000 Einwohnern dafür besonders?

Politik-Experte: AfD-Erstarken oft bei Ängsten und Sorgen

«Ein Erstarken der AfD ist zuletzt vor allem da zu beobachten, wo der Strukturwandel spürbar ist und es Abstiegsängste und Sorgen um Jobverluste gibt», sagt Politikwissenschaftler Gerhard Prätorius. «Dort werden populistische Programme eher aufgenommen, auch wenn sie eben keine Alternative bieten, sondern lediglich substanzlose Floskeln ohne jegliches analytisches Fundament», erläutert der Honorarprofessor von der Technischen Universität Braunschweig.

Salzgitter hat eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosenquote, einen hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund und soziale Problemlagen. Für Prätorius ist eine Stimme für die AfD an solchen Orten häufig kein Votum für das Programm oder die Partei, sondern vielmehr Ausdruck des Protests.

Mehrere Fachleute äußerten sich nach der Wahl ähnlich und zählten wirtschaftliche Unsicherheit, eine vergleichsweise schwache Sozialstruktur sowie den Bedeutungsverlust der SPD in früheren Hochburgen als mögliche Gründe für AfD-Erfolge auf.

Gespräch vor Ort: Einwohner wollen auch Positives hervorheben

Bei einem Besuch im Zentrum von Salzgitter-Lebenstedt wollen sich einige Menschen zu Politik und Wahlen lieber nicht äußern. Ein Verkäufer im Fleischerwagen kann die vielen negativen Schlagzeilen aber nicht nachvollziehen. Die Stadt sei lebenswert und er zufrieden.

Natürlich gebe es Probleme, aber eben auch viel Schönes wie den Salzgittersee, berichtet er. Die Besonderheiten Salzgitters als ein Zusammenschluss mehrerer Orte zu einer Großstadt mit vergleichsweise geringer Bevölkerungsdichte werden für ihn häufig außer Acht gelassen. 

Oberbürgermeister seit rund 20 Jahren im Amt

Es überrascht wenig, dass der seit 2006 amtierende Oberbürgermeister Klingebiel auf die positiven Aspekte und die Entwicklung Salzgitters verweist. Die Umstellung auf die Produktion von grünem Stahl, die Ansiedlung eigener Batteriezellen-Fertigung von Volkswagen und den Wasserstoff Campus zählt der 62-jährige CDU-Politiker für seinen Wahlkampf auf. Klingebiel ist durch Positionen unter anderem beim Niedersächsischen Städtetag auch über Salzgitter hinaus bekanntgeworden. 

Wie der Amtsinhaber betont auch Kontrahentin Mair im Wahlkampf, dass Salzgitter ihre Heimatstadt sei. Diese brauche aber einen Neustart, wirbt die Apothekerin auf ihren AfD-Plakaten. Stichpunktartig ist zu lesen, dass sie Arbeitsplätze und bezahlbares Heizen sichern will. Außerdem möchte sie die Sicherheit stärken gegen Jugendkriminalität und Verwahrlosung. Es gelte zudem Lebensleistung gegen Altersarmut zu schützen.

AfD als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft

Der Verfassungsschutz hat die AfD in Niedersachsen als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Vier Kandidaten der Partei waren vor der Kommunalwahl von den jeweiligen Wahlausschüssen in den Kommunen wegen Zweifeln an der Verfassungstreue ausgeschlossen worden. Diesen Ausschluss will die AfD nach den Kommunalwahlen weiter anfechten. 

Am Sonntag ist die Partei insgesamt in drei Stichwahlen vertreten: In Munster im Heidekreis tritt Christoph Weynand von der AfD gegen die Einzelbewerberin Anna Adamczak an, in Bockenem bei Hildesheim lautet das Duell AfD-Kandidat Felix Mull gegen Einzelbewerber Jens Lüer.

Unabhängig davon, ob es an einem Ort für einen AfD-Sieg reicht, dürfte die Partei den ersten Einzug in eine Stichwahl um ein Oberbürgermeisteramt als weiteren Erfolg verbuchen. Allein dadurch liegt ein Fokus am Sonntag auf Salzgitter.