Soziale Medien sollen nach dem Willen der niedersächsischen SPD-Fraktion in dem Bundesland erst ab 14 Jahren genutzt werden dürfen. Das forderte die Fraktion nach einer Klausurtagung in Göttingen. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hatte eine derartige Altersbegrenzung bereits im vergangenen Jahr als «naheliegend und sinnvoll» bezeichnet.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Sozialdemokraten, Wiard Siebels, sagte, «die Bedrohung durch Online-Giganten ist uns deutlicher denn je geworden». Unter der Überschrift «Dominanz digitaler Medien und Zerstörung der Meinungsfreiheit» sei während der dreitägigen Klausur über das Thema gesprochen worden. Unter anderem forderte die Fraktion auch jugendfreundliche Versionen von Social-Media-Plattformen, also etwa ohne algorithmusgesteuerte Startseiten für 14- bis 16-Jährige, wie aus der sogenannten Göttinger Erklärung hervorgeht.
Auch brauche es etwa mehr Transparenz durch die Plattformen und schärfere Sanktionen. «Es geht um nichts anderes als den Schutz unserer Demokratie», heißt es in einer Pressemitteilung. Vieles davon könne nicht auf Landesebene entschieden werden. Deshalb solle sich die Landesregierung auch im Bundesrat für Änderungen einsetzen. Gleichzeitig hätte sich in Vorträgen und Gesprächen gezeigt, dass einige Aspekte etwa über die Medienstaatsverträge möglicherweise auch in die Kompetenz der Länder fallen, sagte Siebels.
