Die Linke in Niedersachsen weist den Vorwurf des Antisemitismus nach einem umstrittenen Parteitagsbeschluss zurück. «Für uns ist klar: Antisemitismus hat in unserer Partei keinen Platz. Jüdisches Leben muss geschützt werden – überall und jederzeit», erklärten die Landesvorsitzenden Thorben Peters und Hilke Hochheiden auf Anfrage.
Hintergrund ist ein Beschluss des Linken-Landesverbands vom Wochenende, der sich gegen den «real existierenden Zionismus» richtet. Darin werden auch Vorwürfe angeführt, wonach die israelische Regierung im Gazastreifen einen «Genozid» betreibe und in Israel und den besetzten Gebieten «Apartheid» herrsche.
Zionismus ist eine im 19. Jahrhundert entstandene politisch-religiöse Bewegung mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat in Palästina zu errichten.
Bei CDU, SPD und Grünen sowie Niedersachsens Antisemitismusbeauftragtem stieß der Beschluss der Linken auf scharfe Kritik. Auch in der Partei selbst gab es Kritik, Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner trat sogar aus.
