Das Verbot des Vereins Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) schwächt aus Sicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens die hiesige proiranische Szene. Demnach war das IZH für die schiitisch-islamistisch geprägte Szene in Deutschland von zentraler Bedeutung. Der Verein habe ideologisch einen bestimmenden Einfluss auf die proiranische Szene und insbesondere auch auf schiitische Vereinsstrukturen in Niedersachsen gehabt, sagte die SPD-Politikerin laut Mitteilung.
Behrens nannte das Verbot die angemessene Konsequenz der Durchsuchungsmaßnahmen im November 2023. «Die Bundesinnenministerin zeigt hier klare Kante.» Mit den Vereinsverbotsverfahren der vergangenen Wochen und Monate auf Landes- wie auf Bundesebene demonstriere der Rechtsstaat seine Handlungsfähigkeit und Wehrhaftigkeit.
