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SPD Niedersachsen News - Aktuelle Nachrichten

18 Jahre nach seinem Einzug in den Landtag rückt Wiard Siebels an die Spitze der SPD-Fraktion vor. Der Führungswechsel bei den Sozialdemokraten war allerdings nicht geplant.

Niedersachsen: Ostfriese Wiard Siebels zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Schon als Jugendlicher trat Wiard Siebels der SPD bei – per Sonderbeschluss. Jetzt führt der 48-Jährige die Landtagsfraktion an. | mehr

Ermittler: Ahmetovic kooperierte nicht bei Durchsuchungen

Vergangene Woche hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Durchsuchungen bei sich über seinen Anwalt kritisiert. Die Staatsanwaltschaft stellt den Fall nun anders dar. | mehr

Individuell gefertigte Geschenke zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Wohnhaus von SPD-Politiker Politze durchsucht

Seit Anfang des Monats sind die Ermittlungen gegen den inzwischen zurückgetretenen SPD-Fraktionsvorsitzenden im niedersächsischen Landtag bekannt. Im Fokus stehen auch zwei weitere SPD-Politiker. | mehr

Ahmetovic legt Beschwerde ein – Was sie bewirken kann

Adis Ahmetovics Anwalt geht gegen die Durchsuchungen bei dem SPD-Politiker vor. Wie Gerichte solche Beschwerden prüfen – und warum ein Erfolg kein automatisches Verbot der Beweisverwertung bedeutet. | mehr

Doris Schröder-Köpf legt Mandat im niedersächsischen Landtag nieder

Sie war Landespolitikerin, engagierte sich für Migration und Kinder und stand auch privat oft im Rampenlicht: Nun endet ein Kapitel im Leben von Doris Schröder-Köpf. | mehr

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SPD: Kein formwirksamer Ausschlussantrag gegen Schröder

Des Altkanzlers Besuch bei Putin sorgt auch in der SPD für Kritik. In Hannover liegt nach Parteiangaben bislang kein formwirksamer Antrag für ein neues Verfahren gegen den Altkanzler vor. | mehr

Niedersachsen kritisiert Schröders Putin-Besuch scharf

Die niedersächsische Staatskanzlei kritisiert Schröders Putin-Besuch scharf. Über einen Entzug seiner Auszeichnungen hat sie sich bislang keine tiefgreifenden Gedanken gemacht – möglich sei das aber. | mehr

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SPD-Fraktion benennt Übergangschefs

Nach dem Rücktritt von Stefan Politze setzt die SPD auf bekannte Gesichter. Wer die neuen am Ruder sind. | mehr

SPD sucht Ideen für Wahlprogramm – Vorschläge bis November

Wer Niedersachsens Zukunft mitgestalten möchte, kann der SPD Vorschläge für ihr Wahlprogramm schicken. Die Partei lädt auch Verbände und Vereine zur Beteiligung ein. | mehr

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Olaf Lies warnt vor Wahlkampf gegen die Bundesregierung

Sich im Landtagswahlkampf gegen den Bund zu stellen, hält Niedersachsens Regierungschef für kein gutes Modell. Auf Manuela Schwesig angesprochen, differenziert der SPD-Politiker allerdings. | mehr

Ermittlungen gegen SPD-Politiker: Das sagen die Beteiligten

Gegen drei SPD-Politiker laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover. Was bislang bekannt ist und wie die Sozialdemokraten reagieren. | mehr

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SPD im Landtag sucht nach Politze-Rücktritt neue Spitze

Nach dem Rücktritt von Stefan Politze als Fraktionschef steht die SPD im Landtag abermals vor einer Personaldebatte. Eine schnelle Lösung ist nicht zu erwarten. | mehr

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SPD-Mann Adis Ahmetovic

Erneut gerät ein SPD-Politiker ins Visier von Ermittlungen: Der Bundestagsabgeordnete Ahmetovic verschickt eine Anwaltserklärung. Um welche Vorwürfe es geht, wisse er selbst nicht. | mehr

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Lies: Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt darf sich nicht wiederholen

Die Wahl eines AfD-Politikers in ein hohes politisches Amt dürfe sich nicht wiederholen, sagte der Ministerpräsident. Darin ist er sich mit einem Kontrahenten einig. | mehr

Anwalt: Ermittlung gegen SPD-Politiker – Verbindung zu Krach

Die Immunität des niedersächsischen SPD-Fraktionschefs Stefan Politze wurde aufgehoben. Seinem Anwalt zufolge gibt es einen Zusammenhang zu den Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Fraktionschef Krach. | mehr

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Niedersachsens Landtag hebt Immunität von SPD-Fraktionschef Stefan Politze auf

Gegen den SPD-Politiker wird ermittelt. Politze hat angekündigt, zur Aufklärung beizutragen. | mehr

Ermittlungsverfahren gegen SPD-Fraktionschef Politze in Niedersachsen bestätigt

Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigt ein Verfahren. Der SPD-Politiker will zur Aufklärung beitragen. | mehr

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Bürgermeisterwahl in Wennigsen (Deister) knapp entschieden: Klokemann siegt mit acht Stimmen

Knapper dürfte kaum eine Stichwahl gewesen sein: Mit nur wenigen Stimmen Vorsprung gewann Ingo Klokemann in Wennigsen. | mehr

Braunschweiger Rathaus bleibt in SPD-Hand

Bei der Stichwahl wurde es für Amtsinhaber Thorsten Kornblum nicht mehr spannend. Er gewann deutlich. | mehr

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Jascha Rohr gewinnt Oberbürgermeister-Stichwahl in Oldenburg

Grüne und CDU unterstützten den parteilosen Jascha Rohr – nun hat er sich in der Stichwahl knapp gegen den SPD-Kandidaten Ulf Prange durchgesetzt. Er folgt auf Jürgen Krogmann. | mehr

SPD-Politikerin Bender wird Regionspräsidentin in Hannover

Bei der Stichwahl um die Spitze der Region Hannover liegt die SPD-Kandidatin Eva Bender nach einem Zwischenstand deutlich vor ihrem CDU-Konkurrenten. Die Mehrheit der Ergebnisse steht noch aus. | mehr

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Belit Onay in Hannover für weitere acht Jahre als Oberbürgermeister bestätigt

Der Amtsinhaber führt im Rennen um das Rathaus der Landeshauptstadt. Hat sein Herausforderer noch Chancen? | mehr

SPD will in Niedersachsens Arbeiterhochburgen nach Verlusten bei Kommunalwahlen wieder Boden gutmachen

In Niedersachsens Kommunen sind die Sozialdemokraten weiter die zweitstärkste Kraft, sie verzeichnen landesweit aber Verluste. Vor allem ein Ergebnis schmerzt die Generalsekretärin. | mehr

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Bender und Junk in Stichwahl um Spitze der Region Hannover

Eva Bender will für die SPD das höchste Amt der Region verteidigen, Oliver Junk für die CDU den Machtwechsel schaffen. Im ersten Wahlgang ist die Sozialdemokratin deutlich vorn – und in der Stichwahl? | mehr

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