Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs hat sich irritiert über einen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) angekündigten möglichen Stopp der Bafög-Reform gezeigt. «Das wäre ein Schlag ins Gesicht vieler Studierender und ein Vertrauensbruch, nachdem sich endlich auf die versprochene Reform geeinigt wurde», sagte der SPD-Politiker, der auch Koordinator der sogenannten A-Länder mit SPD-Regierung bei der Wissenschaftsministerkonferenz ist. Man sei «schwer irritiert» über die Berichterstattung zu dem möglichen Aus der Bafög-Novelle.
Bundesforschungsministerin Bär hatte zuvor deutlich gemacht, nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög zu rechnen. «Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird», sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Ein Streit über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform schien noch Ende April beigelegt zu sein. Damals war nach Angaben aus der schwarz-roten Koalition im Zuge der Haushaltsaufstellung eine Einigung erzielt worden. Man gehe beim Bafög jetzt regulär ins Gesetzgebungsverfahren, sagte damals eine Sprecherin des Forschungsministeriums.
