Die Innenminister von Bund und Ländern werden sich bei ihrer Herbstkonferenz kommende Woche intensiv mit der Frage beschäftigen, wer die notwendige Technik und die Fähigkeiten zur Abwehr illegaler Drohnen wo bereithält. Das geht aus der vorläufigen Tagesordnung der IMK hervor, die am 3. Dezember in Bremen beginnt. Fähigkeiten beziehungsweise Kapazitäten unterschiedlicher Qualität gibt es dafür aktuell sowohl bei den Landespolizeibehörden als auch beim Bundeskriminalamt, der Bundespolizei und der Bundeswehr.
Strobl sieht Polizei im Südwesten gut aufgestellt
Die baden-württembergische Polizei ist nach Strobls Worten gut aufgestellt. «Wir tun hier unglaublich viel», erklärte er und verwies etwa auf das Trainings- und Kompetenzzentrum Drohnen der Polizeihubschrauberstaffel. Dieses ist bei der Polizei Baden-Württemberg für das Aufspüren und die Abwehr von Drohnen zuständig. Es unterstützt laut dem Ministerium zudem die bundesweite Servicestelle Luftraumschutz, die ebenfalls bei der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg angesiedelt ist.
Unter anderem nach mehreren Störungen des Flugverkehrs durch Drohnen wird breiter über deren Abwehr debattiert.
Strobl sagte: «Ich bin weit davon entfernt, Alarmismus zu verbreiten oder die Menschen in Panik zu versetzen», erklärte er. «Die Lage ist nun einmal so, wie sie ist: Wir sind nicht im Krieg, freilich auch nicht richtig im Frieden.»
Bundesweites Lagebild
Niedersachsen hält es für erforderlich, dass der Bund ein stets aktuelles bundesweites Lagebild zu Drohnenaktivitäten erstellt, das allen Sicherheitsbehörden zur Verfügung gestellt wird. Gleichzeitig müssten bestehenden Zuständigkeiten und Eingriffsbefugnisse bei der Abwehr von Drohnen «insbesondere im Grenzbereich zwischen zivilen und militärischen Zuständigkeiten» klar benannt werden.
Nicht nur Niedersachsen und Baden-Württemberg waren mit Vorschlägen zur Drohnenerkennung und -abwehr in die Vorbesprechungen zur Innenministerkonferenz gegangen. Auch Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen brachten jeweils eigene Ideen mit.
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