Niedersachsen zieht Bilanz zum Notfallmanagement

Ein Hackerangriff, ein Stromausfall, eine Flut: Szenarien wie diese sollen die Verwaltung in Niedersachsen nicht mehr aus dem Takt bringen. Vor einem Jahr hat das Land ein umfassendes Notfallmanagement eingeführt. Nun zieht das Innenministerium eine erste positive Zwischenbilanz.

Ziel des sogenannten Business Continuity Managements (BCM) sei es, staatliche Abläufe auch in Ausnahmesituationen funktionsfähig zu halten, teilte die Staatskanzlei mit. «In den Ressorts wurden BCM-Stellen erfolgreich besetzt, erste Leitlinien entwickelt und ressortübergreifende Strukturen etabliert», sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Niedersachsen gehöre damit bundesweit zu den ersten Ländern, «die ein Notfallmanagement systematisch in der Landesverwaltung verankern».

Verwaltung soll auch im Krisenfall funktionieren

Das Konzept sieht unter anderem vor, IT-Systeme und Kommunikationswege nach einem Cyberangriff schnell wiederherzustellen. Auch andere Krisenszenarien wie Naturkatastrophen oder Ausfälle kritischer Infrastruktur würden in die Planung einbezogen. Das Innenministerium koordiniere die Umsetzung und unterstütze andere Ressorts mit Leitfäden, Checklisten und individueller Beratung.

Laut dem Ministerium hat die Corona-Pandemie gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Krisenmanagement ist. Künftig sollen verstärkt Übungen mit realistischen Szenarien stattfinden. Auch Kommunen seien bereits in das Notfallmanagement eingebunden worden, erste Workshops hätten stattgefunden.

Ob die Strukturen im Ernstfall tatsächlich greifen, bleibt vorerst offen. Eine umfassende Erprobung steht noch aus. «Mit klaren Zuständigkeiten und gezielter Unterstützung ist der Weg für den weiteren Ausbau geebnet», sagte Behrens. Ziel bleibe es, «die Widerstandsfähigkeit der Landesverwaltung kontinuierlich zu stärken».