Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat sich von Sparvorschlägen für den Sozialbereich in Deutschland distanziert und eine Aufarbeitung im Deutschen Städtetag angekündigt. Teile der Liste seien im Namen kommunaler Spitzenverbände erstellt worden, ohne dass es eine entsprechende Rückkopplung gegeben habe, sagte der Politiker der «taz».
Hintergrund ist ein Papier einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen mit zahlreichen Kürzungsvorschlägen, unter anderem bei der Kinder- und Jugendhilfe und der Betreuung von Behinderten. Dem Bericht zufolge wurde die Liste unter Leitung des Kanzleramts erarbeitet.
Der Paritätische Gesamtverband hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, die Einsparungen summierten sich auf 8,6 Milliarden Euro. Neben dem Verband kritisierten auch die Opposition im Bundestag und Sozialverbände das Papier.
