Die Verschuldung der Kommunen in Niedersachsen hat sich im vergangenen Jahr weiter erhöht. Nach vorläufigen Berechnungen wuchs der Schuldenstand um knapp 1,2 Milliarden auf rund 16 Milliarden Euro, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Das entspreche rund 1972 Euro pro Kopf.
Trotz gestiegener Steuereinnahmen wiesen die Kommunen im Jahr 2023 zudem ein Finanzierungsdefizit von fast 1,4 Milliarden Euro aus, hieß es weiter. Damit lag der Fehlbetrag deutlich höher als im Vorjahr (2022: 160 Millionen Euro).
«Ohne grundlegende Änderungen bei der Kommunalfinanzierung droht vielen Kommunen die finanzielle Überforderung», warnte Jan Vermöhlen vom Bund der Steuerzahler. Schon in den vergangenen Jahren hätten ungewöhnlich viele Städte und Gemeinden deshalb die Grund- und Gewerbesteuer erhöht, und auch 2024 sei mit einer Anhebungswelle zu rechnen. Vermöhlen forderte daher eine Diskussion darüber, welche Aufgaben die Kommunen eigentlich erfüllen sollen und finanzieren können.
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