Islamisten als Wolf im Schafspelz? Bremen stoppt Kampagne

Das Bremer Innenressort hat eine Kampagne zur Warnung vor islamistischer Unterwanderung gestoppt. Das Motiv, das auf Infotafeln in dem Bundesland zu sehen gewesen sei, habe unglücklicherweise viele Musliminnen und Muslime unter Generalverdacht gestellt. Viele Muslime im Land habe das tief getroffen. «Das bedauere ich zutiefst», sagte Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD).

Das Kampagnenmotiv zeigte einen Wolf im Schafspelz vor einem schwarzen Hintergrund. Daneben stand als Warnung des Verfassungsschutzes: «Freundlich im Auftreten. Antidemokratisch im Kern.» Und weiter: «Islamistische Unterwanderung ist eine Gefahr. Schaut hinter die Fassade.» Die Kampagne, an der auch der niedersächsische Verfassungsschutz beteiligt ist, war erst am 4. November gestartet. Auf der Website des Bremer Verfassungsschutzes waren weiterführende Informationen zu dem Thema am Sonntag weiter einsehbar, jedoch ohne das Motiv.

Kampagne richtete sich gegen Muslimbruderschaft

Mit der Kampagne habe unter anderem vor Netzwerken der Muslimbruderschaft gewarnt werden sollen, sagte Högl. «Diese Gruppen wollen ohne Gewalt und mit legalen Mitteln eine religiös begründete Ordnung über unsere Verfassung stellen.» Sie würden die freiheitliche Demokratie und auch Musliminnen und Muslime gefährden, die selbst Ziel von Vereinnahmung und Instrumentalisierung seien. Zur Veröffentlichung der Kampagne hatte das Innenressort mitgeteilt, derartige Organisationen gäben sich nach außen offen, tolerant und dialogbereit. «Langfristig wollen sie Parteien, staatliche Institutionen und zivilgesellschaftliche Organisationen unterwandern.»

Rückblickend betonte die Senatorin jetzt: «Das Ziel war richtig. Die Umsetzung nicht.» Högl betonte wie schon zur Kampagnen-Vorstellung: «Muslimisches Leben gehört zu Bremen und Bremerhaven». Religiöse Vielfalt sei ein selbstverständlicher Teil der offenen Gesellschaft.