Innenminister wollen bei Drohnenabwehr eng zusammenarbeiten

Flughäfen und Kasernen im Blick

Im Fokus stehen bei der Drohnenabwehr vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und Energieversorger. Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland haben nach Angaben der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zugenommen. Grote betonte jedoch: «Wir werden nicht neben jedes Kraftwerk, neben jede Hafenanlage eine Polizeieinheit stellen.» 

Flughafenverband hofft auf weniger Störungen des Flugbetriebes

Der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands, Ralph Beisel, sieht in den Plänen für das gemeinsame Zentrum einen wichtigen Schritt hin zu einer «zentralen, effizienten und einsatzsicheren Koordination in Drohnenlagen». Die neuen Systeme ermöglichten eine frühzeitige und zuverlässige Erkennung illegaler Drohnenaktivitäten. «Mit einem besseren Lagebild über Art, Häufigkeit und Flugprofile wächst zugleich die Erwartung der Flughäfen, dass Einschränkungen des Flugbetriebes künftig deutlich reduziert werden können.»

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, nicht jede Drohne stelle automatisch eine Bedrohung dar. Gleichzeitig sei für ihn klar: «Wer uns bedroht, der muss damit rechnen, dass wir uns zur Wehr setzen.» Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, die Bundeshauptstadt habe zur Drohnenabwehr bereits für die Sicherheit bei der Fußball-EM 2024 Kapazitäten aufgebaut.

Strittige Themen bei der Innenministerkonferenz

Weniger Einigkeit herrscht unter den noch bis Freitag in Bremen versammelten Ministern, was Maßnahmen gegen Gewalt bei Fußballspielen angeht. Besprochen werden müssen auch die Folgen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems für die Länder. Das betrifft vor allem Bundesländer mit internationalen Flughäfen, an denen es Asylprüfungen für Menschen aus Staaten mit geringer Anerkennungsquote geben soll.

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