Denkmalschutz-Reformpläne stoßen bei Experten auf Kritik

Stiftung Denkmalschutz: Novelle öffnet Willkür die Tür

Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz rechnet mit «vermehrten Komplettverlusten» in der Denkmallandschaft, sollte die Gesetzesänderung kommen. Sie sieht die Gefahr, dass fachliche Expertise etwa beim Landesamt für Denkmalpflege übergangen wird oder ganz verloren geht. 

Die Annahme, Fachämter würden Verfahren verzögern, sei falsch, teilt die Stiftung mit. Die Bearbeitungszeit von denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahren sei einer eigenen Umfrage zufolge in Niedersachsens Behörden mit etwa zwei bis vier Wochen Dauer «durchaus zügig».

«Der vorliegende Gesetzesentwurf stellt aus unserer Sicht vor allem einen fatalen Entfall unabhängiger fachlicher Expertise bei gleichzeitiger politischer Selbstermächtigung dar», teilte die Stiftung auf Anfrage mit. «Dies ist nicht unbürokratischer, sondern schlichtweg weniger fachlich und öffnet Willkür die Tür - mit dem entsprechenden Gefährdungspotenzial für unsere Denkmale.» 

Die Landesregierung widerspricht den Befürchtungen. «Kulturdenkmale bleiben selbstverständlich geschützt», teilt das Kulturministerium auf dpa-Anfrage mit. Die Akzeptanz des Denkmalschutzes könne nur gewahrt werden, wenn er Bürgerinnen und Bürgern «verhältnismäßig und alltagsfähig» erscheine.

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