Sechs Polizisten, gegen die wegen eines Chats mit rassistischen und diskriminierenden Inhalten ermittelt wird, sollen noch in der Probezeit entlassen werden. Das teilte das niedersächsische Innenministerium auf Anfrage mit. Bei fünf weiteren Polizisten sei die Probezeit verlängert worden. Gegen acht Beamte wurde ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte beziehungsweise eine vorläufige Dienstenthebung ausgesprochen.
Mitglieder kannten sich von der Polizeiakademie
In dem Chat vom November 2019 sollen die Männer rassistische, die NS-Herrschaft verharmlosende sowie diskriminierende und ableistische Inhalte verbreitet haben. Als Ableismus wird die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung bezeichnet. Es laufen beamten- und dienstrechtliche Ermittlungen. Strafrechtlich sind die Äußerungen verjährt.
Insgesamt hatte der Chat 13 Mitglieder, die sich von der Polizeiakademie Niedersachsen am Standort Oldenburg kannten. Bei neun von ihnen gab es Durchsuchungen. Gegen die vier anderen ergingen keine Durchsuchungsbeschlüsse – unter anderem, weil ein Beteiligter die Prüfungen an der Akademie gar nicht erst bestanden hatte. Ein weiterer war bereits wegen eines anderen Strafverfahrens entlassen worden.
