Bei einer Nahost-Friedensdemonstration in Hannover hat es nach Angaben der Polizei antisemitische Rufe gegeben. Die Einsatzkräfte hätten sofort reagiert und den Redner darauf hingewiesen, derartige Ausrufe zu unterlassen, teilte die Polizei auf der Plattform X mit. Der Redebeitrag werde rechtlich geprüft, gegen den Mann werde ermittelt, betonte ein Polizeisprecher. «Entgegen mancher Social-Media-Kommentare sind wir auf dem Auge nicht blind.»
CDU-Chef Oppelt: «Judenhass-Demos» verbieten
Hannovers CDU-Chef Maximilian Oppelt forderte via Facebook, «diese Judenhass-Demos» künftig zu verbieten: «Wir dürfen uns das als Stadtgesellschaft keinen Tag länger bieten lassen», betonte er. «Es ist doch offensichtlich, dass auf diesen Demos fortgesetzt zur Begehung von Straftaten aufgerufen wird, antisemitische und verfassungsfeindliche Parolen gerufen und Gewalt ausgeübt wird, folglich müssen diese Aufzüge künftig verboten werden.»
An der Friedensdemonstration am Samstagnachmittag in Hannover beteiligten sich nach Polizeiangaben «in der Spitze» rund 75 Menschen. Es sei eine wiederkehrende Versammlung. Der Mann wurde den Angaben zufolge «unmissverständlich angewiesen», derartige Aussagen zu unterlassen, auch im Gespräch mit der Versammlungsleitung wurden entsprechende Äußerungen untersagt. Ermittelt wird gegen den Redner wegen des mutmaßlichen Belohnens und der Billigung von Straftaten. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover prüft laut Polizei die Äußerungen des Mannes.