Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs kündigt schärfere Regeln gegen Antisemitismus an den Hochschulen an. «Antisemitismus war nie verschwunden. Nach dem 7. Oktober ist er sichtbarer geworden, auch an Hochschulen», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ist das Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 mit rund 1.200 Toten und mehr als 250 Verschleppten.
Die Hochschulleitungen hätten klar Stellung bezogen, das sei gut, betonte der Minister. Gleichzeitig müsse sich auch die Gesellschaft intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. «Im Hochschulgesetz wollen wir Volksverhetzung – dazu gehört auch Holocaust-Leugnung – stärker adressieren und klare Konsequenzen festschreiben», sagte Mohrs.
