Wo hakt es bei der Bahnstrecke Hannover–Hamburg, Herr Tonne?

Minister: «Ist für mich nicht akzeptabel»

Tonne stellt indes die finanzielle Grundlage infrage. Die stark voneinander abweichenden Kostenannahmen erlaubten aus seiner Sicht keine verlässlichen Entscheidungen. «So kann man keine seriöse Wirtschaftlichkeitsbewertung vornehmen», sagte der Minister. Er sei «weit davon entfernt, zu glauben, dass der Neubau so umgesetzt werden kann».

Zudem kritisierte der SPD-Politiker die zeitliche Planung des Projekts. Der Neubau greife zu spät, um bestehende Probleme auf der Strecke zu lösen. «Eine Lösung, die erst ab 2050 greift, ist für mich nicht akzeptabel», sagte Tonne. «Auf die Frage, was kurzfristig hilft, ist uns die Bahn bislang eine Antwort schuldig geblieben.» Es gebe derzeit keine sachgerechte Kommunikation seitens der Bahn auf Bundesebene.

Bundestag befasst sich mit Neubauplan

Unklar sei deshalb auch, wie es mit der Strecke konkret weitergehe. «Die Frage, was mit dieser Strecke passiert, können wir nicht beantworten», sagte Tonne. «Diese Gleise gehören der Bahn, es ist ihre Verantwortung.» Das Land Niedersachsen könne lediglich Hinweise geben.

Die Bahn verweist auf die parlamentarische Befassung. Nun sei der Bundestag am Zug, der über Umsetzung und Finanzierung entscheiden müsse. Tonne kritisierte in diesem Zusammenhang die Rolle von Bundesverkehrsminister Schnieder. Er hätte sich eine klare Positionierung gewünscht. «Das wäre seine Verantwortung gewesen», sagte er.

Wichtig sei, die Debatte nicht auf Neubau oder Ertüchtigung im Bestand zu verengen, sondern rasch wirksame Schritte einzuleiten.

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