Polizeipräsident Kühme in Ruhestand verabschiedet

Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme ist nach mehr als 46 Dienstjahren am Montag in den Ruhestand verabschiedet worden. «Mit seiner weitsichtigen, leidenschaftlichen, aber auch konsequenten Arbeitsweise hat Johann Kühme die Polizei Niedersachsen über Jahrzehnte geprägt», sagte Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens laut Mitteilung beim Festakt in Oldenburg. Kühme stand knapp elf Jahre an der Spitze der Polizeidirektion. Offiziell geht er Ende März in den Ruhestand. Seine Nachfolge übernimmt der bisherige Polizeivizepräsident Andreas Sagehorn.

Kühme hatte sich während seiner Amtszeit mit der AfD angelegt. In einem Interview im Sommer 2023 hatte er gesagt, die AfD verdrehe Wahrheiten und verbreite Lügen, um Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Die niedersächsische AfD-Landtagsfraktion hatte daraufhin seinen Rücktritt gefordert. Sie warf Kühme unter anderem vor, er verletze als Beamter seine Pflicht zur Neutralität. Behrens hatte sich hinter Kühme gestellt. «Johann Kühme ist bekannt dafür, mit Inbrunst für die Werte unserer Demokratie einzutreten», hatte die SPD-Politikerin im November 2023 betont.