Die Schulden der niedersächsischen Kommunen haben im vergangenen Jahr den Rekordstand von rund 14,9 Milliarden Euro erreicht. Damit stieg die Gesamtverschuldung binnen eines Jahres um 7,2 Prozent und erreichte Ende 2023 einen «traurigen Rekord», wie der niedersächsische Landesrechnungshof mitteilte. Ende 2022 lag die Gesamtverschuldung bei etwa 13,9 Milliarden Euro. Gleichzeitig übertrafen im vergangenen Jahr die Ausgaben der Kommunen deren Einnahmen um fast 1,4 Milliarden Euro. «Das ist das schlechteste Finanzergebnis der letzten fünf Jahre», sagte die Präsidentin des Landesrechnungshofs, Sandra von Klaeden.
Viele Herausforderungen
Allerdings räumte der Rechnungshof ein, dass die Kommunen 2023 wie in den vorangegangenen Jahren vor zahlreichen Herausforderungen standen: Darunter waren der Ukraine-Krieg mit seinen wirtschaftlichen Folgen sowie die Unterbringung geflüchteter Menschen, die Notwendigkeit steigender Investitionen, Klimawandel und Energiewende sowie der Fachkräftemangel.
Auch nahm der Rechnungshof angesichts etwa maroder Straßen oder Schulen in die Zukunft verschobene Investitionen unter die Lupe - die sogenannten Investitionsrückstände. Eine Erhebung in den Jahren 2020 und 2021 unter allen niedersächsischen Kommunen ergab landesweite Investitionsrückstände von 20,7 Milliarden Euro, bei der Betrachtung der großen Städte kamen die Prüfer 2022 und 2023 auf 12,4 Milliarden Euro. Bei den 2023 und 2024 untersuchten kleinen Kommunen unter 10.000 Einwohnern waren es 3,8 Milliarden Euro.
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