Kodex

4. Korrektheit und Sorgfaltspflicht 

• Alle Informationen sind vor Veröffentlichung auf Richtigkeit und Herkunft zu prüfen. 
• Gerüchte, unbelegte Behauptungen oder unbestätigte Meldungen dürfen nicht als Tatsachen dargestellt werden. 
• Fehlerhafte Inhalte sind umgehend zu berichtigen. 
• Bei Tatsachenbehauptungen gilt ein Berichtigungs- und Gegendarstellungsanspruch. 
  • Gegendarstellungen müssen im gleichen Medium und mit Verweis auf den ursprünglichen Artikel veröffentlicht werden. 

5. Verantwortung für eigene Inhalte

• Beleidigungen, Verleumdungen oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten (§ 185 ff. StGB), 
• Aufrufe zu Gewalt oder Hass (§ 130 StGB), 
• diskriminierenden oder hetzerischen Aussagen,
• die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) verletzenden Elemente,
• oder Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte beinhalten. 

6. Rechtliche Pflichten nach NetzDG und DSA 

• Rechtswidrige Inhalte (z. B. Hassrede, Volksverhetzung, Bedrohung, Falschinformationen mit Schädigungsabsicht) müssen nach Kenntnisnahme unverzüglich entfernt oder gesperrt werden. 
• Nutzer können solche Inhalte per E-Mail an melden@diesachsen.com melden. 
• Systematische Risiken wie Desinformation, Identitätsmissbrauch oder automatisierte Fake-Accounts werden regelmäßig überwacht und minimiert. 
• Die Plattform dokumentiert und veröffentlicht jährlich einen Transparenzbericht über gemeldete und entfernte Inhalte (DSA Art. 15). 

• Falsche Behauptungen über Personen mit ehrverletzendem Charakter 
• Uploads urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Lizenz 
• Aufrufe zu Hass oder Gewalt gegen Bevölkerungsgruppen 
• Täuschende Deepfakes ohne Kennzeichnung 

7. Plattformhaftung und Abgrenzung 

• Die Plattform haftet nicht automatisch für fremde Inhalte, verpflichtet sich aber, nach Hinweisprüfung zu handeln (§ 10 TMG, DSA Art. 6). 
• Inhalte, die durch Framing, Redaktionsübernahme oder ausdrückliche Empfehlung auf Startseiten erscheinen, können als „zu eigen gemacht“ gelten. Hier trägt DieNiedersachsen.de Mitverantwortung. 
• Daher werden Beiträge vor Veröffentlichung und prominenter Platzierung geprüft und freigegeben. 

8. Datenschutz und Persönlichkeitsrechte 

• Personenbezogene Daten dürfen nur nach Maßgabe der DSGVO veröffentlicht oder verarbeitet werden. 
• Fotos oder Videos, auf denen Personen eindeutig erkennbar sind, dürfen nur mit deren Einwilligung oder im Rahmen des § 23 KunstUrhG (z. B. Personen der Zeitgeschichte, öffentliche Veranstaltungen) verwendet werden. 
• Minderjährige genießen besonderen Schutz. 

9. KI-generierte Inhalte

• Generative KI ist ein Werkzeug zur Erstellung von Inhalten, wie Text, Bild und Video.
• Creator / Editoren sind verantwortlich für die Richtigkeit der Inhalte und die Urheberrechtskonformität. 
• Bilder und Video, die mit KI erstellt wurden, müssen als solche kennzeichnet sein ("Bild / Video wurde mit KI erstellt.").
• Texte, die mit künstlicher Intelligenz erstellt wurden, können als solche gekennzeichnet werden („Dieser Text enthält KI-generierte Inhalte“). 

10. Respektvolle Kommunikation und Community-Verhalten 

• Diskussionen unter Artikeln sollen sachlich und respektvoll geführt werden. 
• Hate Speech, Diskriminierung, Bedrohung oder gezielte Desinformation führen zur Sperrung von Kommentaren oder Accounts. 
• Channel Manager sind verpflichtet, Kommentare regelmäßig zu moderieren.

11. Konsequenzen bei Verstößen 

• Beiträge zu löschen oder zu sperren, 
• Nutzer temporär oder dauerhaft auszuschließen, 
• rechtliche Schritte einzuleiten, wenn Gesetze oder Plattformregeln verletzt werden. 

12. Verweis auf Pressekodex und ethische Standards