Einsätze wegen Hasspostings in drei Regionen

Großes Dunkelfeld

Die Zahl registrierter antisemitischer Hasspostings sei in den letzten Jahren erheblich angestiegen, berichtete das BKA. Die Zahlen hätten sich vom Jahr 2020 (368) bis ins Jahr 2023 (1.671) innerhalb von drei Jahren mehr als vervierfacht. Das liege auch daran, dass eine zentrale Meldestelle «das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt». Dennoch müsse bei Hasspostings weiterhin von einem großen Dunkelfeld ausgegangenen werden.

In Niedersachsen ist die Zahl von Hasspostings generell zuletzt auch gestiegen. Die Zahl entsprechender Verfahren bei der zuständigen Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Göttingen stieg von 1.496 in 2022 auf 2.595 in 2023. Die Zentralstelle sei die «Speerspitze der Bekämpfung digitaler Gewalt in Niedersachsen», sagte die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) und weiter: «Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden haben in Niedersachsen keinen Platz».

Aufstehen gegen Antisemitismus sei noch immer keine Selbstverständlichkeit, sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Das zeigten die stark gestiegenen Fallzahlen antisemitischer Straftaten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel oder die mutmaßlich antisemitischen Rufe bei Demos in Hannover. Die bundesweite Aktion zeige allerdings, dass die Sicherheitsbehörden die Verfasser von Hasspostings konsequent verfolgen.

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