Kinderärztinnen warnen: Sparpaket gefährdet Vorsorge

Tanja Brunnert ist mit Leidenschaft Kinderärztin in Göttingen. Die mentale und körperliche Gesundheit ihrer kleinen Patienten ist ihr wichtig - dafür geht sie auch pragmatische Wege: «Ich habe hier schon gesessen und eine Kita-Anmeldung ausgefüllt, weil die Eltern Analphabeten waren», sagt sie. Das Kind war entwicklungsverzögert, Brunnert war es wichtig, dass es gefördert wird. 

Vor allem mit Blick auf bildungsferne Familien ist die Ärztin wegen des Gesundheits-Sparpakets besorgt. Sie rechnet durch das im Juli in Kraft getretene sogenannte GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz mit negativen Auswirkungen auf die Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. «Bisher wurde jede Impfung und jede Vorsorgeuntersuchung voll bezahlt, dies kann sich nach dem jetzigen Gesetzestext ändern», betont sie.

Deckelung ist «im höchsten Maße schädlich für Kinder»

Die Reform sieht Milliarden-Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken, Apotheken und der Pharmabranche vor. Das soll die gesetzlichen Krankenkassen entlasten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der festlegt, welche medizinischen Leistungen gesetzlich Krankenversicherte in Anspruch nehmen können, muss die Vorgaben noch in konkrete Regeln für die Versorgung übersetzen. 

Für Kinderärztin Brunnert sieht es bislang so aus, dass die Sparmaßnahmen auch die Präventionsleistungen betreffen. Die Früherkennungsuntersuchungen U1-U9 und die Impfungen zu deckeln, sei jedoch «im höchsten Maße schädlich für Kinder und Jugendliche», sagt Brunnert, die auch Sprecherin des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) ist. 

Bildungsferne Familien könnten stärker benachteiligt werden

Zur Verdeutlichung gibt sie ein Beispiel: «Wenn ich im Quartal nur 50 U4 machen kann, dann ist zu befürchten, dass die gut strukturierten Eltern einen Termin bekommen und die bildungsfernen, nicht so strukturierten Eltern keinen.» Dabei seien es gerade diese Familien, bei denen die Entwicklung der Kinder im Auge behalten werden müsse. «Meine Befürchtung ist, dass wir genau diesen Kindern zunehmend die Vorsorgeuntersuchungen vorenthalten», sagt die Medizinerin.

Ähnlich sehe es bei den Impfungen aus. «Wenn man im Quartal 100 Impfungen hatte, wegen einer guten Kampagne wollen im nächsten aber 120 eine Impfung. Dann mache ich 20 für lau.» Das sei langfristig nicht leistbar: «Wir sind auch ein Wirtschaftsbetrieb. Ich bin Arbeitgeberin von 15 Angestellten.» Gerade in Bezug auf die HPV-Impfung, die Schutz vor Gebärmutterhalskrebs bietet, sei das Vorgehen nicht nachvollziehbar. «Bei HPV will man eigentlich die Durchimpfungsraten steigern. Das wird aber mit einer Deckelung nicht möglich sein», betont Brunnert. 

Die Bremer Kinderärztin Judith Hildebrandt teilt die Sorgen ihrer niedersächsischen Kollegin. So wie Brunnert fordert sie, die Vorsorgemaßnahmen und Impfungen explizit aus dem Sparpaket auszuklammern: «Beides sind wichtige Maßnahmen zum Erhalt der Kindergesundheit.» Diese Leistungen zu budgetieren, sei in keiner Hinsicht sinnvoll. «Es ist wahnsinnig wichtig, Familien langfristig zu betreuen und Vertrauen aufzubauen.» Nur so könnten Kinderärzte bei sprachlichen und motorischen Entwicklungsstörungen, Adipositas oder kritischer Mediennutzung gegensteuern. 

Für die AOK sind die Befürchtungen «verkürzt und verfrüht»

Die AOK Niedersachsen nimmt die Bedenken der Kinderärztinnen nach eigenen Worten zwar «ernst». Zugleich hält die Krankenkasse die Befürchtungen für «verkürzt und auch verfrüht». Bei den Impfleistungen sei bisher nicht abschließend geklärt, inwiefern sie vom Gesetz betroffen seien, sagt Sprecher Johannes-Daniel Engelmann: «Hier ist eine Interpretation, wonach Impfleistungen auch weiterhin nicht von der Budgetierung umfasst wären, durchaus möglich.»

Anders sieht es bei den Vorsorgeuntersuchungen aus, diese sind auch nach AOK-Auffassung von der Budgetierung betroffen. «Das bedeutet aber nicht, dass grundsätzlich nicht mehr Leistungen als im Vorjahresquartal erbracht werden können», sagt der Sprecher. Die von den Krankenkassen zur Verfügung gestellten Mittel erhöhten sich schließlich jährlich. Wenn diese nicht ausreichten, könnten die Kassenärztlichen Vereinigungen die zusätzlich erbrachten Leistungen aber tatsächlich nur anteilig auszahlen. «Nach unserem Verständnis sind dabei aber durchaus Fallzahlsteigerungen möglich.»

GKV-Spitzenverband sieht keine Verschlechterung für Vorsorge

Der GKV-Spitzenverband als Vertreter der Krankenkassen will auf Anfrage nicht im Detail auf die Auswirkungen des Sparpakets auf Kinder- und Jugendärzte eingehen. Ein Sprecher sagt nur allgemein, dass ärztliche Leistungen, die bisher nicht dem Budget unterlagen, künftig in den jährlich vereinbarten Gesamtbetrag einfließen. «Durch diese gesetzliche Vorgabe wird 2027 also für Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen kein Euro weniger zur Verfügung stehen als bisher», betont Sprecher Florian Lanz. 

Kinderärztin Tanja Brunnert sieht darin keine Entwarnung. Dazu komme, dass der G-BA gerade eine weitere Vorsorgeuntersuchung beschlossen hat. Die U10 gibt es künftig als Kassenleistung für alle 9- bis 10-Jährigen. Diese sei eine wichtige Untersuchung, so Brunnert. Aber einerseits das Budget begrenzen, andererseits eine neue Kassenleistung anbieten: «Da fällt einem wirklich nichts mehr ein.»